Schuldenbremse Hessen
Kurzbeschreibung:Informationen zur Volksabstimmung über die hessische Schuldenbremse
Neuester Testbericht: ... lautete für sie: Schuldenbremse oder keine Schuldenbremse? 2. Eine andere Gruppe dachte, dass die Schuldenbremse in der hessischen Verfassung bestätigt werden müsse. 3. Einige Befragte wandten sich prinzipiell gegen eine Schuldenbremse, da sie befürchteten, >>Sozialabbau<< voranzutreiben. Dieses "Nein" zur Schuldenbremse forderten auch >>Die Linke<< und ... mehr
... Soziaverbände.
Wenn Sie nun denken, dass wäre doch alles richtig, liegen Sie falsch! Lassen sie mich den Text des Stimmzettels umformulieren.
Stimmzettel für die Volksabstimmung am 27. März 2011, wie er hätte lauten müssen:
"Im Jahre 2009 wurde ein...mehrTestberichte zu Schuldenbremse Hessen
von - geschrieben am 03.08.11 (Sehr hilfreich, 39 Lesungen)
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Am 27.03.2011 wurde in Hessen über ein Gesetz zur Schuldenbremse abgestimmt. Aber worüber wurde abgestimmt und was denken die Wähler, worüber abgestimmt wurde? Wenden wir und zunächst dem Abstimmungstext zu: Wortlaut des Textes: "Stimmzettel für die Volksabstimmung am 27. März 2011. Der Hessische Landtag hat am 15. Dezember 2010 das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen (Aufnahme einer Schuldenbremse in Verantwortung für kommende Generationen - Gesetz zur Schuldenbremse) beschlossen. Stimmen Sie diesem Gesetz zu?" Diese Formulierung des Abstimmungstextes lässt Raum für ambivalente Interpretation. So ... weiterlesen
